Lokaler Klimaschutz – eine Leitlinie für die Stadtentwicklung

11.04.2024
Ein Hauch von Grün wo Pflaster war – frei nach dem Artikel im KStA von heute zu den Bemühungen der Stadt um mehr Entsiegelung.

29.02.2024
Bericht im Kölner Stadt-Anzeiger von heute zum Vorgarten-Wettbewerb „GRÜN STATT GRAU“, den die Stadt Rösrath ausgelobt hatte.

18.02.2024
Das „Aus“ für „Gärten des Grauens“ !
Die neue Landesbauordnung NRW (§8 LBO NRW) verbietet seit Anfang 2024 ausdrücklich Schottergärten…

Hierzu bietet der Verein „Naturgärten e.V.“  einen Flyer zur möglichen Umsetzung von GRAU nach BUNT an: „Schotter wird bunt“ – Flyer
Unser Verein wird sich darum bemühen, die neue Verordnung in  der eigenen Kommune breit zu streuen und auf die Bedeutung für ein gesundes Stadtklima hinweisen!

01.06.2023
am 31.05.2023 tagte der Zukunftsausschuss mit 2 wesentlichen TOP’s:
TOP 5: Audit Hochwasser des DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.), Vortragender: Reinhard Vogt vom Hochwasserkompetenzzentrum (HKC)
TOP 6: Fraktionsantrag der Fraktion Zusammen Leben Rösrath, hier: Feststellung Klimanotlage: Entschiedenes Handeln gegen den Klimawandel durch die Stadt Rösrath
zu TOP 5 wird hier später berichtet!
zu TOP 6 hatte Rösrath For Future vor dem Rathaus ab 17 Uhr eine Demo organisiert! Dazu und zum Verlauf der Sitzung hier mehr!
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet in seiner Augabe vom 02.06.:

siehe auch den Kommentar von Thomas Rausch dazu:

18.05.2023
Klimanotstand und Klimaneutralität festschreiben – das ist der richtige Weg! „Rösrath for Future“ organisiert Kundgebung zum
Zukunftsausschuss am 31.5.2023
 
Die vorliegenden Anträge von ZLR unterstützen weitergehend jene Anregungen bzw. Forderungen, die wir bereits vor mehr als 3 Jahren in unserem Bürgerantrag „Klimagerechte Entwicklung der Stadt Rösrath“ vom 18.10.2019 erhoben hatten.
„Rösrath for Future“ fordert: „Klimapolitik muss endlich die höchste
Priorität bekommen, da es keinen Bereich in unseren Leben gibt, der nicht von der Klimakatastrophe betroffen ist.“

11.05.2023
Kölner Stadt-Anzeiger heute: „Es rumpelt in der Kooperation“

09.05.2023
Lebenswertes Sülztal-Lebenswerte Stadt–Lebenswertes Rösrath

Kölner Stadt-Anzeiger vom 06.05.2023:

Zitat von ZLR: „Nach einigen Monaten Arbeit freuen wir uns, heute unserImpulspapier zum Thema „Öffentlicher Raum und Mobilität“ (Download des PDF) veröffentlichen zu können.“
Zusätzlich erfolgt ein Antrag der ZLR für den Zukunftsausschuss am 31. Mai zur Feststellung einer Klimanotlage für Rösrath. Dabei wird auf einen Leitfragenkatalog für die Prüfung von Beschlussvorlagen auf Klimarelevanz hingewiesen.

Öffnet sich die Stadt allmählich für Impulse, die dringend anstehende Veränderungen vorschlagen ?
Der Verein Lebenswertes Sülztal unterstützt den Antrag von ZLR, zumal vergleichbare Forderungen bereits vor über 3 Jahren von uns gestellt wurden! Zur Erinnerung:
Auch hierüber hatte der Kölner Stadt-Anzeiger schon Ende 2019 berichtet: Schon vor 3,5 Jahren, Ende Oktober 2019,  hatte unser Verein den Bürgerantrag „Klimagerechte Entwicklung der Stadt Rösrath“ vom 18.10.2019 eingereicht, der vergleichbare  Ziele  vorsah. Insbesondere sehen wir in der Einrichtung eines „Runden Tisch Klimaschutz“ (Punkt 3) ein besonders wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung.

Auszug aus unserem Bürgerantrag von 2019:
– Punkt2
… Der Stadtrat verpflichtet sich auf das langfristige Ziel, bis 2050 die Klimaneutralität anzustreben und erkennt an, dass die unumstrittene Veränderung des Klimas über die bestehenden Konzepte hinaus lokal in Rösrath weitere, ernsthafte, konkrete Maßnahmen erfordert, um diese Ziele zu erreichen.
-Punkt 3
der Rat der Stadt Rösrath unterstützt die Einrichtung eines regelmäßig tagenden „Runden Tisch Klimaschutz“, bei dem konkrete Maßnahmen, die vor Ort ergriffen werden können, erarbeitet und in die Beratungen der Ratsgremien eingebracht werden. An diesem Runden Tisch sind neben Rat und Verwaltung auch interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche in geeigneter Form zu beteiligen.
– Punkt 7
Der Rat der Stadt Rösrath …. betrachtet den Fußgänger-, Rad- und öffentlichen Nahverkehr als gleichberechtigt neben dem KFZ-Straßenverkehr und achtet auf eine optimierte Verträglichkeit untereinander. Dazu zählt auch die zunehmende Bedeutung von Tempo-30-Zonen in den Ortskernen ….
– Punkt 8
Der Rat der Stadt Rösrath …. beschließt bis Mitte 2022 einen Plan „Klimafreundliche Mobilität Rösrath 2030“, in dem städtische  Maßnahmen zur weiteren Stärkung des ÖPV, des Fahrradverkehrs und der E-Mobilität sowie geforderte Maßnahmen für eine klimafreundliche Anbindung an Mittel- und Oberzentren der Umgebung dargestellt werden….

25.02.2023  Viele Hürden, wenig Tempo beim Klimaschutz
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet über das Interview/Streitgespräch von „Rösrath for Future“ mit der Bürgermeisterin Bondina Schulze, das wir hier unkommentiert einstellen.

Außerdem wird auf den KLIMASTREIK am 3. März hingewiesen

16.02.2023   Dachbegrünung – endlich auch in Rösrath!
Am 21. Juni 2021 hatte der Kölner Stadt-Anzeiger über unseren ausführlich ausgearbeiteten  Bürgerantrag berichtet, der vorsah, die Begrünung von Dächern und Fassaden in der Stadt mittels einer Satzung zu fördern. Damals wurden Bedenken geäußert … man war vlt. noch nicht soweit!?

Kölner Stadt-Anzeiger vom 16.02.2023

Unser Verein freut sich über diese wichtige Entscheidung, auch wenn sich diese nur auf Dächer mit max. 10 % Neigung bezieht.
Die Satzung kann hier eingesehen werden!

30.09.2022
Klimaschutzmanger für Rösrath

Kölner Stadt-Anzeiger vom 29.09.: Nach einigem Vorlauf kann die Stadt nun eine Stelle für Klimamanagement ausschreiben. Die große Mehrheit des Stadtrats gab dafür grünes Licht… In vier von acht Städten und Gemeinden im Kreis seien solche Stellen schon eingerichtet. Vor diesem Hintergrund herrschte nun im Stadtrat große Einigkeit über die anvisierte neue Stelle. Nur die AfD war dagegen.

26.05.2022
Klimafolgenabschätzung bei jedem Beschluss
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet heute: „Die Rösrather Stadtverwaltung soll bei Beratungsvorlagen für Stadtrat und Ausschüsse künftig stets auf die finanziellen und klimatischen Auswirkungen eines Projekts oder Vorschlags eingehen.“

Hier der Formularentwurf  (Ergänzung von Drucksachen in Bezug auf finanzielle Rahmenbedingungen und Folgen sowie Folgen für den Klimaschutz) aus der Sitzung des Zukunftsauaschuß vom 18.05.22

26.03.2022
Wie prüft man städt. Planen und Handeln auf potenzielle Klimafolgen ?

25.03.2022
300 Rösrather sind heute dem Aufruf von
RÖSRATH FOR FUTURE
gefolgt und haben am Rathaus in Hoffnungsthal demonstriert

– gegen die Folgen der Erderwärmung
– für dringend erforderliche Maßnahmen der Vorsorge vor Trockenheit und Überschwemmungen!
Neben Ansprachen von Lena Müllhäuser und Silke Klemm  (RÖSRATH FOR FUTURE)  trug  Bernd Bobisch den Song „Es ist an der Zeit“ von Hannes Wader vor. Anschließend erfolgte ein friedlicher Demo-Zug durch Hoffnungsthal.

Unterstützt wurde der Aufruf auch von Bernd Rützel, der beklagte, dass die Politik in Overath und Rösrath sich viel zu wenig bewege und nicht handle. Die Klimabewegung müsse unbedingt noch viel lauter werden als bisher!

Den Klimaprotest verfolgte auch die GRÜNE Bürgermeisterin Bondina Schulze. Es hätte sich ja durchaus angeboten, von ihrer Seite aus spontan ein paar unterstützende Worte an die Anwesenden zu richten. …

21.06.2021
Der Kölner Stadtanzeiger berichtet heute über unseren „Bürgerantrag Dach- und Fassadenbegrünung in der Stadt Rösrath„
Der Artikel ist sehr informativ und gibt den Inhalt unseres Antrages gut wieder. Der letzte Absatz klingt allerdings etwas irritierend:
Wir waren nicht „enttäuscht“ über die Verschiebung auf die Sitzung am 20. September. Es ist natürlich schade, dass aufgrund der Verschiebung damit zu rechnen ist, dass die Stadt Rösrath mit einem Antrag an das NRW-Förderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ nicht mehr zum Zuge kommen kann. 

19.02.2021
Am 18.02. berichtete Guido Wagner im Kölner Stadt-Anzeiger über die Probleme des Waldes am Lüderich.  

Unser Vorstandsmidglied Heiner Mersmann war vom Waldeigentümer, Herrn Joachim Lüninck, zu dem Gespräch mit eingeladen worden.
Unser Verein hatte diesbezüglich bereits am 23.01.2021 einen ausführlichen Ortstermin mit Herrn Lüninck, weil wir uns mit einsetzen wollen für Informationen und Aufklärung  rund um die Probleme des Waldes im Rahmen von Waldsterben und Klimawandel.

Siehe unseren Beitrag dazu!

14.01.2021
Klimaschutz bedeutet besonders auch Wald-, Natur- und Umweltschutz
Der WALD hat in den letzten Jahren massiv unter dem Klimawandel (Trockenheit, Borkenkäferbefall) gelitten – mit der Folge massiver Rodungen überall auch im Rhein-Berg-Kreis.
Infoge dessen sind erhebliche Wiederaufforstungsbemühungen erforderlich, die von den Waldbesitzern mit getragen werden müssen.
Der Wald ist ein Lehrstück für den Klimaschutz – wir alle müssen den Wald als ein besonders schützenwertes Gut begreifen.
Leider gelingt dies (noch) nicht immer allen Waldbenutzern.
Daher weisen wir in diesem Zusammenhang auf einen Aufruf der Familie Lüninck hin, die einen großen Teil des Waldes am Lüderiich besitzt. (Joachim von Lüninck ist auch stellvertretender Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald.)

Der Waldumbau zu klimastabilen Wäldern gelingt nur mit allen Waldnutzern

08.09.2020
„Klimagerechte Entwicklung der Stadt Rösrath“
Bürgerantrag des Vereins Lebenswertes Sülztal vom 18.10.2019

In der Diskussionsrunde vom 13.07.2020 (siehe Meldung vom 16.08.2020 weiter unten!)  war u. a.  festgehalten worden, dass die Ratsparteien eine Formulierung erarbeiten und noch in den Hauptausschuss der laufenden Sitzungsperiode am 17.8.2020 einbringen wollten, die dem folgenden Rat die Empfehlung gibt, ein regelmäßig tagendes Diskussionsforum zum Klimaschutz in Rösrath einzurichten.

Der Beschlussvorschlag unter TOP 2.1. (Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW – hier: Klimagerechte Entwicklung der Stadt Rösrath) lautete:
Der Haupt-, Personal-und Organisationsauschuss beschließt, dem Rat in der 17. Wahlperiode zu empfehlen auf Grundlage eines neuen Antrags des Vereins „Lebenswertes Sülztal e.V.“ in einen regelmäßigen Austausch zum Thema Klimaschutz einzutreten.

Bei der Abstimmung ergab sich folgendes Bild:
8 dafür, 0 dagegen, 7 Enthaltungen

De facto hat also (nur) die Hälfte der Ausschussmitglieder zugestimmt, ein enttäuschendes Ergebnis. Die Enthaltungen kamen angeblich von Seiten der CDU und FDP.
Anmerkung:
Warum zum Hauptausschuss keine eigenen Vorschläge der jeweiligen Ratsfraktionen vorlagen, entzieht sich der Kenntnis von BM Mombauer. Andere waren davon ausgegangen, dass die Fraktionen in der Sitzung einen Beschlussvorschlag gemeinsam formulieren würden; die Verwaltung hatte aber wohl gar keinen entsprechenden Tagesordnungspunkt aufgenommen.
Im Vorfeld ist dann abgestimmt worden, dass die Tagesordnung um den Punkt 2.1 erweitert wird und der unten genannte Beschlussvorschlag vom Bürgermeister eingebracht wird.

16.08.2020
„Klimagerechte Entwicklung der Stadt Rösrath“
Bürgerantrag des Vereins Lebenswertes Sülztal vom 18.10.2019

Ergebnis-Protokoll zur Diskussionsrunde vom 13.07.2020
Am 13.07.2020, fand im Bürgerforum die von Bürgermeister Mombauer vorgeschlagene und moderierte Diskussionsrunde im Rathaus statt, die wegen CORONA verschoben werden musste. (siehe Mitteilunng vom 06.03.2020 weiter unten!)

Neben Vertretern der Ratsparteien CDU, SPD, Grüne und FDP nahmen die zuständige Dezernentin des Kreises, Frau Reichert sowie der Klimaschutzbeauftragte des Kreises, Herr Beulker, teil.
Weitere Gesprächsteilnehmer waren Herr Herrmann und Herr Nicodemus als Spitzenvertreter der Verwaltung und drei Vorstandsmitglieder des Vereins „Lebenswertes Sülztal“, Frau Wedde-Mühlhausen, Herr Dr. Mersmann und Herr Weile. Geleitet wurde die Diskussion durch Herrn BM Mombauer.

Nach einer kurzen Eröffnung übergab Herr Mombauer das Wort an Herrn Beulker (RBK), der ein einführendes Referat über das Klimaschutzkonzept des Kreises hielt; Titel der Präsentation: „Runder Tisch Klimaschutz der Stadt Rösrath“.

In der anschließenden Diskussion ging es noch einmal um die Gründe, weshalb der im Dezember im Hauptausschuss behandelte Antrag des Vereins nicht abstimmungsfähig gewesen sei. Es wurde deutlich gemacht, dass der Antrag aufgrund seiner umfassenden Breite einerseits teilweise die Zuständigkeit des Rates überschreite, andererseits in seiner strikten Formulierung die politische Bewegungsfreiheit des Rates und der Ausschüsse zu sehr einenge.Die Vereinsvertreter versuchten ihrerseits zu verdeutlichen, dass es bei dem angeregten „Runden Tisch Klimaschutz“ hauptsächlich darum geht, die Belange des Klimaschutzes in unserer Stadt nicht nur zu verankern, sondern in Zusammenarbeit mit den Bürgern umzusetzen. Hierzu ist eine offene Form der bürgernahen, beteiligungsorientierten Diskussion notwendig.
Die bereits unternommenen Anstrengungen und Maßnahmen der Stadt in Sachen Klimaschutz wurden seitens des Vereins wiederholt ausdrücklich gewürdigt und anerkannt.

Herr Mombauer würdigte die bisherigen Verdienste des Vereins hinsichtlich seiner bisherigen Veranstaltungen zur Information der Öffentlichkeit (Hochwasserschutz, Fluglärm, Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung).
Unter Hinweis auf die verschiedenen, strittigen Antragspunkte und darauf, dass allen Anwesenden das Thema Klimaschutz am Herzen liege, schlug er schließlich vor, es solle ein Kompromiss gefunden werden, der letztlich zu einem zustimmungsfähigen, überarbeiteten Neuantrag führe.

Da in dieser Ratsperiode die letzten Sitzungstermine des Hauptausschusses / Rats bereits am 17.8./24.8. stattfinden und wegen der Komplexität der Materie, konnte beim Termin kein diskussionsfertiges Papier mehr entwickelt werden. Aufgrund weiterer Verpflichtungen verließ Herr Schönberger die Runde um 19.10 Uhr.

Weiterhin wurde festgestellt, dass ein noch vom jetzigen Rat beschlossener Antrag für den folgenden Rat nicht verbindlich sei.

Nach weiterer Diskussion diverser Einzelaspekte wurde folgende Entscheidung getroffen:

Die zuständige Dezernentin des RBK, Fachbereich 4, Frau Reichert, wird dem Verein einen Termin anbieten, bei dem sie ihren fachlichen Rat zur Verfügung stellt und dem Verein durch weitere Informationen eine Neuformulierung des Antrages erleichtert.

Parallel wollen die Ratsparteien eine Formulierung erarbeiten und noch in den Hauptausschuss der laufenden Sitzungsperiode am 17.8.2020 einbringen, die dem folgenden Rat die Empfehlung gibt, ein Diskussionsforum zum Klimaschutz in Rösrath einzurichten, welches regelmäßig tagen soll.

Die Gesprächsrunde endete gegen 20:30 Uhr.

Teilnehmer:

Herr Mombauer (Bürgermeister)
Herr Schumacher (stellvertr. Bürgermeister)
Herr Herrmann (Verwaltung)
Herr Nicodemus (Verwaltung)
Herr Schönberger (CDU)
Herr Mau (SPD)
Herr Weiss (Grüne)
Frau Büscher (FDP)
Frau Reichert (Dezernentin des FB 4, RBK)
Herr Beulker (Klimaschutzmanager des RBK)
Frau Wedde-Mühlhausen (Verein Lebenswertes Sülztal)
Herr Dr. Mersmann (Verein Lebenswertes Sülztal)
Herr Weile (Verein Lebenswertes Sülztal)

06.03.2020
Bürgerantrag Klimagerechte Entwicklung in Rösrath
Unser Verein hatte Ende Oktober 2019 den Bürgerantrag „Klimagerechte Entwicklung der Stadt Rösrath“ an die Stadt Rösrath gerichtet, der am 9.12.2019 im Haupt-, Personal- und Organisationsausschuss gemäß § 5 (3) der Hauptsatzung der Stadt Rösrath erstmals beraten wurde.
Dieser Bürgerantrag folgt vergleichbaren Anträgen anderer benachbarter Kommunen zum Thema „Lokaler Klimaschutz“. Der Beschlussvorlage für den Hauptausschuss am 9.12.2019 unter TOP 3 war zu entnehmen, dass die Verwaltung bzw. die Politik in Rösrath die Sinnhaftigkeit bzw. Dringlichkeit  der vorgeschlagenen Maßnahmen – anders als in Overath – offensichtlich noch nicht sieht:
Beschlussvorschlag: „Die Anregung des Vereins Lebenswertes Sülztal e.V. vom 17.10.2019 zur klimagerechten Entwicklung der Stadt Rösrath wird aus den dargelegten Gründen abgelehnt.“
Daher ist hier noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

Am 11.12.2019 hatte der Kölner Stadt-Anzeiger darüber berichtet:

Die von Bürgermeister Mombauer vorgeschlagene und moderierte Diskussionsrunde wird am 21.04.2020 im Rathaus stattfinden. An dieser Runde werden Ratsmitglieder aller Fraktionen teilnehmen.

Vorgeschichte

Zur Thematik Klimaschutz und Klimawandel gab es im Winterheft 2019 von RÖSRATHerleben eine interessante Veröffentlichung, u.a. mit Stellungnahmen der Ratsfraktionen zu gezielten Fragestellungen zum Thema Klimaschutz in Rösrath. Bis auf die CDU hatten alle befragten Fraktionen die von uns im Bürgerantrag vorgeschlagene Einrichtung eines RUNDEN TISCH KLIMASCHUTZ befürwortet.
Aus dem Inhalt:
Die Ideen der Parteien
Der Rösrather Wald
Das Konzept der Stadt
Der Verein Lebenswertes Sülztal

diese Texte stehen hier auch direkt als pdf‘ s zum Download

Für unseren BÜRGERANTRAG mit anstoßgebend war ein Antrag in der Nachbarstadt Overath mit vergleichbaren Anregungen / Forderungen, der mit 35 Stimmen ohne Gegenstimme o. Enthaltungen verabschiedet worden war.

Zudem hatte ein Team um den 1. Beigeordneten Bernd Sassenhof bereits die Umsetzung zu Punkt 5 (Runder Tisch Klimaschutz) vorbereitet; entsprechende Vorlagen gelangten am 11.12. dort zur Abstimmung in die Ratssitzung:
Konzept Runder Tisch Klimaschutz (RTK)
Themengebiete Runder Tisch Klimaschutz (RTK).
Ein lobenswertes Beispiel für dringend notwendige Aktivitäten zum Thema Klimaschutz auf kommunaler Ebene!

Außerdem ist bei der Stadt Overath ein Mobilitätskonzept in Arbeit, das vorbildlich die Bürger mit einbezieht. 
Im Dezember 2019 erfolgte dazu im Kulturbahnhof Overath eine erste Bürgerbeteiligung im Rahmen eines Workshop! An 4 Thementischen (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Fuß- und Radverkehr, Mobilität der Zukunft) konnten sich díe ca. 35 Bürger abwechselnd mit einbringen. So fand eine anregende Ideensammlung und Diskussion statt.